Reichweite einer Unterlassungsverpflichtung im Online-Bereich

Martin Bahr
Martin Bahr

Dr. Bahr ist Rechtsanwalt in Hamburg und auf das Recht der Neuen Medien und den gewerblichen Rechtsschutz (Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrecht) spezialisiert. Neben der reinen juristischen Qualifikation besitzt er ausgezeichnete Kenntnisse im Soft- und Hardware-Bereich. Unter Law-Podcasting.de betreibt er seit 2006 einen eigenen Podcast und unter Law-Vodcast.de einen Video-Vodcast.

Mehr von diesem Autor

In der Vergangenheit sprachen wir bereits mehrfach über die Problematik nicht gelöschter Cache-Seiten. Kern der Auseinandersetzung war stets, dass der Schuldner die ihm verbotene Seite löschte, jedoch etwaige Cache-Seiten, wie zum Beispiel den Google-Cache, übersah.
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs fügt dieser bisherigen Rechtsprechung ein neues Mosaiksteinchen hinzu. In dem Beschluss geht es um die Frage, inwieweit ein Schuldner auch für die Inhalte haftet, die ein Dritter auf einer Online-Plattform hochgeladen hat.
Im Ergebnis verneint der BGH die Verantwortlichkeit.

Artikel ist noch nicht online verfügbar

Du kannst die entsprechende Ausgabe hier online bestellen oder warten. Alle Artikel erscheinen hier jeweils 12 Monate nach der Printausgabe.